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Mehr Ressourcenausgleich - weniger Lastenausgleich

04.12.2015

Finanzausgleich 2015 und Finanzlage 2014 der Schaffhauser Gemeinden

Die Ansprüche der Gemeinden beim Finanzausgleich 2015 belaufen sich auf rund  4,3 Millionen Franken. 11 Gemeinden erhalten Zahlungen und 15 Gemeinden leisten  Beiträge. Insgesamt ist die Summe rund 245'000 Franken höher als im Vorjahr. Die Stadt Schaffhausen erhält als grösste Zahlungsempfängerin netto 1,1 Millionen Franken,  sieben Prozent weniger als im Vorjahr.

Das Volkswirtschaftsdepartement hat den Finanzausgleich für das Jahr 2015 festgelegt. Die Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich belaufen sich auf 1,8 Millionen Franken und an den Lastenausgleich auf 2,5 Millionen Franken. Die Finanzierung des Gesamtbetrages von 4,3 Millionen Franken wird je hälftig vom Kanton und von den ressourcenstarken respektive lastenarmen Gemeinden getragen.

Die höchsten Beiträge an den Finanzausgleich leisten Thayngen mit 390'244 Franken, Neuhausen am Rheinfall mit 376'274 Franken und Stein am Rhein mit 257'379 Franken. Im Gegenzug erhält die Stadt Schaffhausen mit netto 1,1 Millionen Franken am meisten Geld. Dies entspricht 85‘000 Franken weniger als 2014 und ist hauptsächlich auf die überdurchschnittlich positive Entwicklung der Steuerkraft im dreijährigen Mittel zurückzuführen. Hohe Beiträge von mehr als je 300'000 Franken erhalten ausserdem die Gemeinden Beggingen, Merishausen, Schleitheim und Trasadingen. Gegenüber dem Vorjahr empfangen insbesondere Schleitheim und Trasadingen höhere Zahlungen. Bei diesen zwei finanzschwachen Gemeinden hat sich die Steuerkraft gegenüber dem kantonalen Durchschnitt stark verschlechtert. Als Folge steigt der Anspruch aus dem Ressourcenausgleich. 

In mehreren Empfängergemeinden sind die Schülerzahlen rückläufig, was zu weniger Lastenausgleich führt. Die Gemeinden Hemishofen und Ramsen zahlen neu an den Finanzausgleich. Nebst dem Beitrag an den Ressourcenausgleich beteiligen sich die zwei Gemeinden neu auch am Lastenausgleich.

Der Finanzausgleich dient einerseits dem teilweisen Ausgleich der grossen Unterschiede bei der Steuerkraft von finanzstarken und finanzschwachen Gemeinden (Ressourcenausgleich). Andererseits kompensiert er die grössten Lasten, welche die Kommunen nicht beeinflussen können (Lastenausgleich). Darin enthalten sind die Aufwendungen für Bildung, Sozialhilfe, Polizei und Zentrum sowie für die Last der Weite (Einwohner pro Hektare), wobei die Bildung den stärksten Einfluss auf den Lastenausgleich hat. Eine hohe Bildungslast weisen Gemeinden auf, in denen die meisten Schülerinnen und Schüler wohnen bezogen auf die Einwohnerzahl. 

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