Finanzausgleich 2011 und Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden 2010

Das Volkswirtschaftsdepartement hat den Finanzausgleich für das Jahr 2011 festgelegt. Die Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich belaufen sich auf 2,2 Mio. Franken und an den Lastenausgleich auf 2,3 Mio. Franken. Die Finanzierung des Gesamtbetrages von 4,5 Mio. Franken wird je hälftig vom Kanton und von den ressourcenstarken resp. lastenarmen Gemeinden getragen. Insgesamt erhalten 17 Gemeinden Zahlungen aus dem Finanzausgleich; 10 Gemeinden leisten Beiträge. Der Ressourcenausgleich dient dem teilweisen Ausgleich der grossen Unterschiede bei der Steuerkraft der Gemeinden. Gegenüber dem Vorjahr (2,4 Mio. Franken) hat er um knapp 260'000 Franken abgenommen. Vor allem bei den grösseren, finanzstarken Gemeinden hat sich die durchschnittliche Steuerkraft im Vergleich zum Finanzausgleich 2010 leicht verringert. Im Gegensatz dazu konnten einige finanzschwache Gemeinden ihre Steuerkraft erhöhen. Dies führt per Saldo zu verringerten Ansprüchen an den Ressourcenausgleich. Der Lastenausgleich gleicht die grössten durch die Gemeinden nicht beeinflussbaren Lasten teilweise aus. Der Lastenausgleich umfasst die Bildungs-, Sozialhilfe-, Polizei- und Zentrumslast sowie die Last der Weite. Der Lastenausgleich befindet sich auf ähnlichem Niveau wie im Vorjahr (ebenfalls 2,3 Mio. Franken). Die Gemeinden Neuhausen am Rheinfall, Stein am Rhein und Thayngen zahlen jeweils mehr als 300'000 Franken an den diesjährigen Finanzausgleich. Im Gegensatz dazu erhalten die Gemeinden Schleitheim, Wilchingen und Beggingen Zuschüsse von je mehr als einer halben Million Franken. Aufgrund geringerer Steuereinnahmen und einer leicht unterdurchschnittlichen Entwicklung bei den Lasten gehört die Stadt Schaffhausen neu zu den Empfängergemeinden des Finanzausgleiches. Sie erhält einen Betrag von knapp 66'000 Franken, was in etwa zwei Franken pro Einwohner entspricht. Die Jahresabschlüsse der Gemeinden im Jahr 2010 zeigen nicht mehr das gleich erfreuliche Bild wie im Jahr 2009, als einige Gemeinden von grösseren Eingängen von Steuernachzahlungen profitieren konnten. Insgesamt weisen die Gemeinden für das Jahr 2010 einen Fehlbetrag von beinahe 3 Mio. Franken aus. Da aber ein Grossteil der Gemeinden auch im Jahr 2010 zusätzliche Abschreibungen des Verwaltungsvermögens vornehmen konnten und grössere ausserordentliche Einnahmen in Spezialfinanzierungen eingelegt wurden, relativiert sich der Verlust wieder. Die starke Zunahme der Investitionstätigkeit, die Nettoinvestitionen erhöhten sich auf 47,2 Mio. Franken (Vorjahr 31,8 Mio. Franken), führte zu einer Zunahme der Nettoschuld pro Einwohner von durchschnittlich 1'484 Franken im Jahr 2009 auf 1'658 Franken per Ende 2010. Die Gemeinden verfügen aber weiterhin über genügend finanziellen Spielraum, da die Finanzlage erst ab einer Nettoschuld von mehr als 3'000 Franken pro Einwohner und einer tiefen Steuerkraft als angespannt gilt. weiter