Weiteres Vorgehen Sport- und Veranstaltungshallen Stahlgiesserei (Gemeinsames Schreiben von Regierungs- und Stadtrat an ihre Parlamente)

Im Januar bzw. Februar dieses Jahres haben der Kantons- und der Grosse Stadtrat ihre grundsätzliche Unterstützung für die weiteren Planungen im Zusammenhang mit dem Projekt «Sport- und Veranstaltungshallen Stahlgiesserei» beschlossen. Das Projekt überzeugte einerseits aufgrund seiner Multifunktionalität für Berufsschul-, Vereins- und Publikumssport (in der Sporthalle) sowie für Kulturveranstaltungen (in der Veranstaltungshalle), aufgrund seiner optimalen Lage in einem äusserst attraktiven Gebäude und andererseits aufgrund des Nebeneffekts einer positiven Wirkung auf die Wohnraumentwicklung in der Region Schaffhausen. Nach der Zustimmung zu den jeweiligen Orientierungsvorlagen (bei der Stadt Schaffhausen in Form eines Nachtrags zur Orientierungsvorlage «Wohnraumentwicklung») durch Kantons- und Stadtparlamente wurden die Detailarbeiten in Angriff genommen. Insbesondere die Abstimmungen im baulichen Bereich und im Betriebskonzept zeigen nun, dass eine kombinierte Nutzung mit allen Sportvereinen, der Schulnutzung und Veranstaltungen zu nicht vertretbaren, nicht finanzierbaren und nicht überwindbaren Nutzungskonflikten führt. Dies hat vor allem damit zu tun, dass die Spitzenteams der Kadetten und des VC Kanti bei internationalen Wettbewerben einen übergeordneten Spielkalender akzeptieren müssen, der mit dem auf Kontinuität angewiesenen Schulsport leider nicht koordiniert werden kann. Regierungs- und Stadtrat sind darum zusammen mit Vertretern der Stiftungen «NHTLZ» und «Sporthalle Schaffhausen» sowie der Sportvereine Kadetten Handball und VC Kanti übereingekommen, für die weiteren Planungen bei der Sporthalle in der Stahlgiesserei nicht mehr von einer Nutzung für den Publikumssport im bisherigen Mass auszugehen. Stadt und Kanton werden daher ihre Planungen in der Stahlgiesserei mit reduziertem Programm, also ohne Berücksichtigung der expliziten Bedürfnisse der grössten Hand- und Volleyballvereine der Region, fortsetzen. Das heisst auch, dass in der Sporthalle die bisher angestrebte Zuschauerkapazität von rund 4?000 markant reduziert wird. Massgebend für das Raumprogramm werden folglich zunächst die Bedürfnisse der Berufsschulen sein. Die Zuschauerkapazität in der Stahlgiesserei soll darüber hinaus aufgrund der Bedürfnisse des übrigen Vereinssports, von Veranstaltern und in Abstimmung mit anderen Hallen im Zentrum Schaffhausens durch Kanton und Stadt festgelegt werden. Es ist davon auszugehen, dass mit dieser Strategieänderung auch markante Kosteneinsparungen für die öffentliche Hand erzielt werden können. Die grundsätzlich denkbare Nutzung der Hallen im Schweizersbild (NHTLZ und bestehende Halle) durch die Berufsschulen wurde durch Sachverständige des Kantons analysiert. Insbesondere aufgrund der Distanzen zum Schulstandort, der auch an diesem Standort bestehenden Nutzungskonflikte sowie aufgrund der unterschiedlichen Anforderungen an die baulichen Einrichtungen ist die Nutzung der Hallen im Schweizersbild für die Bedürfnisse des Schulsports keine Option. Die Stiftungen «NHTLZ» und «Sporthalle Schaffhausen» werden ihre Planungen im Schweizersbild nun unabhängig von den Projektierungen von Kanton und Stadt fortsetzen. Das NHTLZ und die bestehende Halle im Schweizersbild sollen die Bedürfnisse von Kadetten Handball und VC Kanti abdecken. Bei der bestehenden Halle im Schweizersbild werden die laufenden Verhandlungen für eine Sanierungslösung zwischen Stadt und der zuständigen Stiftung fortgesetzt. Die vom Kantonsrat (Beschluss vom 21. Februar 2011) und vom Grossen Stadtrat (Beschluss vom 8. Juni 2010) im Rahmen der Orientierungsvorlagen bewilligten Unterstützungsbeiträge für die Projekte «NHTLZ» und «Bridge» (Tribünen) wurden noch nicht ausbezahlt (Beiträge Kanton und Beitrag "Bridge" der Stadt) bzw. unter Vorbehalt ausbezahlt (Beitrag "NHTLZ" der Stadt). Die erwähnten Kreditbeschlüsse des Kantonsrates sind hinfällig, da die darin enthaltene Bedingung ? die Austragung von Wettkampfspielen der Kadetten in der Stahlgiesserei ? aufgrund der geschilderten Umstände nicht gewährleistet werden kann. Der bereits ausbezahlte städtische Investitionsbeitrag von CHF 600'000 an das weitgehend privat finanzierte Projekt NHTLZ wurde an den Investitionsbeitrag des Kantons gebunden, wie er in der Vorlage an das Kantonsparlament vorgesehen war, und kann zurückgefordert werden, wenn kein entsprechender Kantonsbeitrag geleistet wird.  Der Regierungsrat behält sich vor, vor dem Hintergrund der überregionalen Ausstrahlung des NHTLZ erneut einen entsprechenden Unterstützungsbeitrag zu beantragen.  Regierungs- und Stadtrat sind überzeugt, dass mit dieser Entflechtung der Nutzungen und damit Vermeidung von Nutzungskonflikten der Weg geöffnet wird für eine attraktive, moderne und machbare Lösung in einem der geschichtsträchtigsten Areale Schaffhausens ? der Stahlgiesserei.