Zur Stellungnahme der Gemeinderäte Schleitheim und Beggingen zur Spitex-Versorgung im Klettgau, die in verschiedenen Medien publiziert wurde (Schaffhauser Nachrichten vom 23. Mai, Schaffhauser Landzeitung vom 19. Mai), sind aus der Sicht des Regierungsrates einige Klarstellungen anzubringen:
Die Aussage, dass die Gemeinden vor dem Entscheid des Regierungsrates zur Spitex-Regionenbildung nicht einbezogen worden seien, ist nicht korrekt. Ganz im Gegenteil wurde vor dem Erlass der entsprechenden Verordnung im Jahre 2008 eine zweistufige Vernehmlassung durchgeführt, in der sich alle Gemeinden schriftlich äussern konnten. Die Ergebnisse der Vernehmlassung wurden in verschiedenen Gremien ausführlich beraten, unter anderem auch an einer Tagung der Klettgauer Gemeindepräsidenten. Die im Gesetz vorgegebene Bildung grösserer Versorgungsregionen fand dabei im Grundsatz breite Unterstützung. Zur konkreten Umsetzung wurden allerdings sehr vielfältige Ansichten geäussert. Eine Lösung, welche die einhellige Zustimmung aller Gemeinden fand, gab es nicht. Der Regierungsrat musste deshalb zwangsläufig einen Kompromiss suchen, mit dem am Ende - so die Hoffnung - alle Beteiligten leben können.
Der Gemeinderäte von Schleitheim und Beggingen verweisen in ihrer Stellungnahme auf die Situation im Reiat und im oberen Kantonsteil, wo die ursprünglich vorgesehene Spitex-Region Thayngen - Stein am Rhein im Einvernehmen mit dem Regierungsrat in zwei separate Regionen aufgeteilt wurde. Dieser Vergleich hinkt allerdings in verschiedener Hinsicht:
- Die Fahrdistanz zwischen Thayngen und Stein am Rhein ist rund dreimal so gross wie diejenige zwischen Neunkirch und Schleitheim. Dem entsprechend sind die geografischen Gründe für die Bildung von zwei separaten Spitex-Organisationen dort wesentlich triftiger als in der Region Klettgau - Randental.
- Zum zweiten haben die Gemeinde Thayngen und der obere Kantonsteil je gut 5'000 Einwohner, was die Bildung grösserer Spitex-Teams erlaubt. Schleitheim und Beggingen sind zusammen nicht einmal halb so gross.
- Zum dritten schliesslich haben sich Thayngen und die vier Gemeinden des oberen Kantonsteils gemeinsam und einstimmig für die Bildung von zwei separaten Versorgungsregionen ausgesprochen. Die entsprechende Abstimmung unter den Gemeinden wurde frühzeitig an die Hand genommen, wobei insbesondere zwischen Stein am Rhein und Ramsen recht hart verhandelt werden musste. Im Klettgau ist es dagegen bis heute nicht gelungen, eine von allen Gemeinden gleichermassen akzeptierte Lösung zu finden.
Der Grundsatzentscheid des Regierungsrates, alle Gemeinden des Wahlkreises Klettgau einer einheitlichen Versorgungsregion zuzuteilen, ist bereits Ende 2008 gefallen. Das Gesuch der Gemeinden Schleitheim und Beggingen, eine eigene Versorgungsregion zu bilden, ist erst zwei Jahre später, sehr kurzfristig vor dem Ablauf der gesetzlichen Übergangsfrist, eingereicht worden. Bei der Beurteilung des Gesuches musste der Regierungsrat nicht nur die Anliegen der beiden antragstellenden Gemeinden berücksichtigen, sondern vielmehr auch die Interessen der übrigen Klettgau-Gemeinden, die während zweier Jahre in guten Treuen eine grössere Gesamtlösung vorbereitet haben. Dem Regierungsrat ist es nach wie vor ein Anliegen, dass die gesamte Kantonsbevölkerung von einer optimalen Spitex-Versorgung profitieren kann.
