Der Stadtrat beantragt dem Grossen Stadtrat, zwei Postulate als erledigt abzuschreiben. Er orientiert über deren Umsetzung mit entsprechenden Berichten. Es handelt sich dabei um die beiden Postulate "Rollen statt Rütteln" von Roland Schöttle sowie "sichere Verkehrsführung im Herblingertal und Überprüfung der ungesicherten Bahnübergänge von Industriegeleisen" von Alfred Tappolet.
Das Postulat von Roland Schöttle verlangt ein durchgängiges Netz von behindertenfreundlichen Belägen in der Altstadt. Die Anordnung von Streifen mit Plattenbelag analog bereits ausgeführter Beispiele wurde inzwischen in diversen Gebieten der Altstadt fortgesetzt. So wird unter anderem die Neupflästerung in der Unterstadt im Winterhalbjahr 2010/11 abgeschlossen werden. Die weiteren Abschnitte erfolgen etappenweise über den Budgetweg, weil die finanzielle Situation der Stadt nicht zulässt, alle Realisierungen gleichzeitig und sofort auszuführen. Der Stadtrat erachtet das Postulat mit der Umsetzung einer wichtigen ersten Etappe von Massnahmen und der Aufnahme des Anliegens als Daueraufgabe als erfüllt.
Die Forderungen in Alfred Tappolets Postulat über die Verkehrssituation im Herblingertal wird mit den Massnahmen aus dem "Agglomerationsprogramm Schaffhausen plus" und dem Ausbau des Anschlusses der A4 erfüllt. Zwei dieser Teilprojekte können konkretisiert werden: Das ASTRA (Bundesamt für Strassenverkehr) beabsichtigt, im Jahr 2012 den ganzen Anschlussbereich der Ein- und Ausfahrt Herblingen zu erneuern und verkehrsleistungsmässig zu verbessern. Gleichzeitig plant die Stadt Schaffhausen die Massnahme 29 "Leistungsoptimierung Gennersbrunnerstrasse" umzusetzen. Dabei werden auch die im Postulat erwähnten unzulänglichen Bahnsicherungsanlagen den neusten Verhältnissen der Verkehrssicherheit angepasst.
Für die Behandlung von vier Motionen und drei weiteren Postulaten stellt der Stadtrat Antrag auf Fristverlängerung.
Die Vorlage kann unter folgendem Link heruntergeladen werden: http://www.stadt-schaffhausen.ch/fileadmin/Redaktoren/Dokumente/Stadtkanzlei/Vorlage_Bericht_ueber_die_haengigen_Motionen_und_Postulate_2011_05_04_2011.PDF
Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Peter Käppler, Baureferent (erreichbar Fr: 10.30 Uhr bis 12.00 Uhr, 15.00 - 15.30 Uhr)
Tel.: +41 52 632 52 13
E-Mail: [email protected]
Christian Schneider, Stadtschreiber (abwesend Fr 9.00 bis 10.00 Uhr)
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: [email protected]
