Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Schaffhausen und Baden-Württemberg

Am Mittwoch weilte der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, zusammen mit Verkehrs- und Infrastrukturminister Winfried Hermann sowie dem Landtagspräsidenten und Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags auf Einladung der Schaffhauser Regierung zu einem offiziellen Besuch im Kanton Schaffhausen. Das Treffen mit dem Regierungsrat des Kantons Schaffhausen steht am Anfang von Arbeitsgesprächen in den Kantonen Schaffhausen, Thurgau, St. Gallen und Zürich. Gegenstand des Arbeitsgesprächs im Regierungsratssaal bildeten vor allem Fragen der Verkehrsinfrastruktur sowie der Energieversorgung und Energiesicherheit, daneben aber auch weitere grenzüberschreitende Themen. Die Regierungen Baden-Württembergs und des Kantons Schaffhausen betonten mit dem heutigen Besuch ihre engen wirtschaftlichen, kulturellen und insbesondere auch freundschaftlichen Beziehungen. Verstärkung der Zusammenarbeit Beim Treffen ging es um einen generellen Gedankenaustausch zu Fragen der grenzüberschreitenden Beziehungen zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Kanton Schaffhausen. "Das heutige Treffen ist ein weiterer wichtiger Meilenstein in unserer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.", hält Regierungspräsidentin Ursula Hafner-Wipf fest. Dies bestätigte auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann: "Die deutsch-schweizerische Zusammenarbeit ist hervorragend, das ist unbestritten. In der Vergangenheit hat sich immer wieder gezeigt, dass es auch für schwierige Fragestellungen Lösungen gibt. Ich bin also zuversichtlich, dass wir den Dialog und die konstruktive Arbeit auch in Zukunft fortsetzen werden." Elektrifizierung der Hochrheinstrecke Schaffhausen-Waldshut-Basel Die Regierungen des Landes Baden-Württemberg und des Kantons Schaffhausen setzen sich gemeinsam für eine Verbesserung des Schienenverkehrs am Hochrhein ein. Im Vordergrund steht dabei die Elektrifizierung der Bahnstrecke Schaffhausen-Basel. Der Schaffhauser Regierungsrat Reto Dubach und Verkehrsminister Winfried Hermann betonten die verkehrspolitische Bedeutung dieses Projektes für beiden Seiten: "Die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke bringt sowohl Baden-Württemberg als auch den Schweizer Grenzkantonen grosse verkehrliche Vorteile". Für beide Regierungsdelegationen steht fest, dass trotz angespannter Finanzsituation die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke weiter vorangetrieben werden muss. Im Weiteren sind sich Baden-Württemberg und Schaffhausen einig, dass dem Ausbau der Bahnverbindung Zürich-Schaffhausen-Stuttgart (Gäubahn) auch auf deutscher Seite ein hoher Stellenwert beigemessen werden muss. Die beiden Regierungen fordern für die Zukunft ein attraktives Fernverkehrsangebot, das in Bezug auf Fahrzeiten, Komfort, Service und Zuverlässigkeit konkurrenzfähig ist und mit einer Fahrzeit Stuttgart-Zürich von 2 1/4 Stunden eine Alternative zu PKW und Flugverkehr darstellt. Bedauerlicherweise zeichnet sich ab, dass die Planungsarbeiten und das anschliessende Genehmigungsverfahren für die Ertüchtigung der Gäubahn erheblich länger dauern als bisher angenommen. Das Land Baden-Württemberg und der Kanton Schaffhausen werden unverändert gemeinsam bei der Deutschen Bahn AG auf einen schnelleren Ausbau der Gäubahn und einen schnelleren Einsatz von Zügen und besseren Anschlussbeziehungen in Stuttgart drängen. Insbesondere äussern die beiden Regierungen ihren Unmut über die von der DB geplanten Angebotskürzungen im Fernverkehr an Tagesrandlagen ab dem kommenden Fahrplanwechsel an Wochenenden. Mit dem zweigleisigen Streckenausbau zwischen Bülach und Schaffhausen schafft die Schweiz weitere verbesserte Anschlussbeziehungen für die Reisenden an die Bahnverbindung Zürich-Schaffhausen-Stuttgart. Energiewende gemeinsam angehen Im Bereich der Energiepolitik informierten sich die beiden Regierungen über die gegenseitigen Pläne zur langfristigen Versorgungssicherheit und zur Steigerung der Energieeffizienz. Im Vordergrund steht eine mögliche Unterstützung gemeinsamer Vorhaben zur Förderung erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz. "Nachdem beide Länder die Energiewende beschlossen haben, gilt es Möglichkeiten auszuloten, inwieweit auf deutscher und Schweizer Seite über die bereits hervorragende Zusammenarbeit bei der Nutzung der Wasserkraft weitere Kooperationen im Bereich der erneuerbaren Energien möglich sein könnten", so Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Regierungspräsidentin Ursula Hafner-Wipf. Informationsaustausch zu grenzüberschreitenden Themen Schliesslich wurden in der Flughafenfrage die aktuellen Haltungen dargelegt. Beide Seiten sind sich einig, dass diese Frage die enge und freundschaftliche Zusammenarbeit nicht belasten soll. „Bei Verhandlungslösungen müssen sich naturgemäß beide Seiten aufeinander zubewegen. Die offenen Punkte bedürfen nun einer raschen Regelung. Insbesondere über die künftigen Flugrouten muss Klarheit herrschen“, sagte der baden-württembergische Ministerpräsident. Nur so könne die Akzeptanz bei den Fluglärmbetroffenen wachsen. Die beiden Regierungsdelegationen betonten die Offenheit der Diskussionen und lobten die langjährige gute nachbarschaftliche Beziehung. Es besteht zwischen Baden-Württemberg und Schaffhausen ein grosses Interesse an einem Weiterausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf allen Ebenen und im Speziellen im Bereich des Verkehrs und der Energie.