Baden-Württemberg und Kanton Schaffhausen für rasche Elektrifizierung der Hochrheinbahn

Das Land Baden-Württemberg und der Kanton Schaffhausen haben am 5. Mai 2011 eine Planungs- und Finanzierungsvereinbarung zur ingenieurmässigen Planung der Elektrifizierung der Schienenstrecke von Basel über Waldshut nach Schaffhausen mit der Deutschen Bahn AG unterzeichnet. Beim Treffen zwischen dem neuen Verkehrs- und Infrastrukturminister des Landes Baden-Württemberg, Winfried Hermann, und dem Baudirektor des Kantons Schaffhausen, Regierungspräsident Reto Dubach, in Stuttgart haben beide Seiten die verkehrspolitische Bedeutung dieses grenzüberschreitenden Vorhabens betont. "Die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke bringt sowohl Baden-Württemberg als auch den Schweizer Grenzkantonen hohe verkehrliche Vorteile und ist sowohl unter ökonomischen als auch unter ökologischen Gesichtspunkten rasch voranzutreiben", sagten beide Verkehrsminister übereinstimmend. Die mit der Deutschen Bahn AG abgeschlossene Vereinbarung sieht eine Inbetriebnahme der elektrifizierten Hochrheinstrecke bis Ende 2016 vor. Für den ersten Teilabschnitt zwischen Schaffhausen und Erzingen wurde das Baubewilligungsverfahren bereits gestartet. Da sich dieser Streckenabschnitt bis auf wenige Meter auf Schweizer Gebiet befindet, wird die Finanzierung im Rahmen des Programms für den Agglomerationsverkehr von der Eidgenossenschaft und dem Kanton Schaffhausen übernommen. Es wird mit Kosten von 35 Mio. CHF (27,6 Mio. Euro) gemäss Entwurfsplanung gerechnet. Die Volksabstimmung im Kanton Schaffhausen findet am 25. September 2011 statt und dieser Kredit ist Bestandteil des Rahmenkredites für den Bau der S-Bahn Schaffhausen. "Mit diesem ersten Schritt von schweizerischer Seite wird der Einstieg in die Realisierung dieses für Baden-Württemberg und der Region am Hochrhrein wichtigen Verkehrsprojektes erleichtert. Der Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung von Baden-Württemberg sieht vor, dass diese Hauptstrecke in ihrer Bedienungsqualität aufgewertet wird. Deshalb wollen wir sie zeitgerecht bis zur Neuvergabe der Verkehrsleistungen am Hochrhein auf Ende 2016 bis Basel Badischer Bahnhof elektrifizieren?, so Verkehrs- und Infrastrukturminister Hermann. Im Gegensatz zum Hochrhein, wo die Arbeiten zeitgerecht voranschreiten, betrachten beide Gesprächspartner die Entwicklung auf der internationalen Fernverkehrslinie zwischen Zürich, Schaffhausen und Stuttgart mit grosser Sorge. Dort werden die Planungsarbeiten und das anschliessende Genehmigungsverfahren voraussichtlich erheblich länger dauern, als bisher angenommen. "Die Verzögerungen beim Ausbau der Gäubahn und beim Einsatz von Zügen mit Neigetechnik haben ein Ausmass erreicht, das nicht länger hinnehmbar ist und das Vertrauen in die Bahn negativ beeinträchtigt" sagten Hermann und Dubach. Bau- und Verkehrsminister Dubach überreichte anlässlich des Antrittsbesuchs bei seinem neuen Amtskollegen in Stuttgart Winfried Hermann ein kleines Präsent aus dem Blauburgunderland und betonte anlässlich des Gesprächs die freundschaftliche und konstruktive Zusammenarbeit mit Baden-Württemberg im Bahnverkehr.