Der Stadtrat hat den neuen Finanzplan für die Periode 2012 bis 2015 veröffentlicht. Mittelfristig schliesst die Laufende Rechnung ausgeglichen. Ab 2013 wird wieder mit positiven Jahresabschlüssen gerechnet. Im Zentrum stehen in den nächsten vier Jahren zukunftsgerichtete Investitionen in die Attraktivität der Stadt Schaffhausen.
Dem Finanzplan liegen die Legislaturschwerpunkte 2009 bis 2012, die Rechnungsergebnisse der Vorjahre, die Prognose 2011 sowie das Budget 2012 zu Grunde. Die wirtschaftliche Entwicklung ist schwierig einzuschätzen. Risikofaktoren sind die Weltwirtschaft sowie die Folgen der Verschuldungssituation im Euro-Raum und in den USA, damit verbunden auch die Frankenstärke. Der Stadtrat geht für die Finanzplanperiode trotzdem von einer jährlichen Zunahme der Steuereinnahmen von zwei Prozent aus. Beim Personalaufwand rechnet er bei einer konstanten Gesamtstellenanzahl mit einer jährlichen Lohnsummenentwicklung von einem Prozent. Beim Sachaufwand ist eine geringe Teuerung zu erwarten, die mit Einsparungen und Effizienzsteigerungen kompensiert werden soll. Die Abschreibungen basieren auf den Vorschriften des Gemeindegesetzes mit durchschnittlich zehn Prozent.
Zukunftsgerichtete Projekte bestimmen Investitionsrechnung
Um die Attraktivität der Stadt Schaffhausen weiter zu erhöhen und ein Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum zu erreichen, sind wichtige Vorhaben eingeleitet worden. Nebst der Erschliessung von zusätzlichem Bauland ist die Realisation der langfristigen Projekte wie Wohnraumentwicklung, Agglomerationsprogramm Schaffhausen, Schulraumplanung, Masterplan Rheinufer und die Reduktion der Verwaltungsstandorte in der Altstadt von grosser Bedeutung. Diese Stadtentwicklungsprojekte lassen den Saldo der Investitionsrechnung in den nächsten drei Jahren mit insgesamt gut 70 Millionen Franken auf eine überdurchschnittliche Höhe anschwellen. Ab 2015 wird er wieder auf einem tieferen Niveau liegen. Die Investitionen führen auch zu einer vorübergehenden Erhöhung der Verschuldung. Dies ist zu verantworten, da sich die damit verfolgte Entwicklungsstrategie spätestens ab Anfang der nächsten Planperiode - das heisst ab dem Jahr 2016 - in Form einer spürbaren Verbesserung der Steuererträge auszahlen wird. Für den Stadtrat bedeutet die anspruchsvolle Ausgangslage, dass er bei den anstehenden Vorlagen ans Parlament das Augenmerk vor allem auf die Kosten der Projektausführungen richten wird.
Regionale Zusammenarbeit bei Dienstleistungen und Investitionen
Ebenfalls wichtig ist die kommunale und regionale Zusammenarbeit. Dies sowohl bei Kooperationen mit Kanton und Gemeinden bei den Dienstleistungen in der Verwaltung wie auch bei den Investitionen. Denn Verbesserungen der Infrastruktur - insbesondere bei der Bildung und beim Verkehr - sind für die ganze Region von Nutzen.
Für deren Realisierung sind Beteiligungen aus der Region und die Umsetzung der vom Bund unterstützten Agglomerationsprogramme notwendig. Auf die städtische Politik warten in den kommenden Jahren anspruchsvolle Herausforderungen. Einerseits gilt es, den Spagat zu schaffen, einen mittelfristig ausgeglichenen Haushalt zu erzielen, die Schulden im Griff zu behalten und gleichzeitig den Handlungsspielraum für zukunftsgerichtete Investitionen zu sichern. Anderseits ist der Stadtrat bestrebt, allen Bevölkerungsgruppen weiterhin einen guten Service Public mit einer zeitgemässen Infrastruktur anzubieten.
Der Finanzplan 2012-2015 ist unter folgendem Link abrufbar:
http://www.stadt-schaffhausen.ch/index.php?id=3096
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Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent
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Werner Bianchi, Controller (bis 17.30 Uhr und Freitag)
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