­Schaffhauser Finanzausgleich 2014 höher als im Vorjahr

Die Ansprüche der Gemeinden beim Finanzausgleich 2014 belaufen sich auf rund 4,1 Millionen Franken. 13 Gemeinden erhalten Zahlungen und 13 Gemeinden leisten Beiträge. Insgesamt ist die Summe rund 180'000 Franken höher als im Vorjahr. Die Stadt Schaffhausen erhält netto 1,2 Millionen Franken aus dem Finanzausgleich, 20 Prozent mehr als im Vorjahr. Das Volkswirtschaftsdepartement hat den Finanzausgleich für das Jahr 2014 festgelegt. Die Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich belaufen sich auf 1,4 Millionen Franken und an den Lastenausgleich auf 2,7 Millionen Franken. Die Finanzierung des Gesamtbetrages von 4,1 Millionen Franken wird je hälftig vom Kanton und von den ressourcenstarken respektive lastenarmen Gemeinden getragen. Die höchsten Beiträge an den Finanzausgleich leisten Neuhausen am Rheinfall mit 469'651 Franken, Thayngen mit 394'580 Franken und Stein am Rhein mit 275'896 Franken. Im Gegenzug erhält die Stadt Schaffhausen mit netto 1,2 Millionen Franken am meisten Geld. Dies entspricht rund 200‘000 Franken mehr als 2013 und ist hauptsächlich auf die Entwicklung der Schülerzahlen in der Stadt Schaffhausen im dreijährigen Durchschnitt zurückzuführen. Sie sind weniger stark gesunken als der kantonale Mittelwert. Hohe Beiträge von mehr als je 300'000 Franken erhalten ausserdem die Gemeinden Beggingen, Merishausen und Wilchingen. Der Finanzausgleich dient einerseits dem teilweisen Ausgleich der grossen Unterschiede bei der Steuerkraft von finanzstarken und finanzschwachen Gemeinden (Ressourcenausgleich). Andererseits kompensiert er die grössten Lasten, welche die Kommunen nicht beeinflussen können (Lastenausgleich). Darin enthalten sind die Aufwendungen für Bildung, Sozialhilfe, Polizei und Zentrum sowie für die Last der Weite (Einwohner pro Hektare), wobei die Bildung den stärksten Einfluss auf den Lastenausgleich hat. Eine hohe Bildungslast weisen Gemeinden auf, in denen die meisten Schülerinnen und Schüler wohnen bezogen auf die Einwohnerzahl. In den kommenden Monaten sind auf Bundes- und Kantonsebene wichtige Entscheide in Bezug auf die Gemeindefinanzen zu erwarten. Die Unternehmenssteuerreform III des Bundes könnte zu wesentlichen Steuerausfällen bei den juristischen Personen führen. Andererseits sieht das vom Regierungsrat am 23. September 2014 vorgestellte Entlastungsprogramm 2014 insgesamt eine Nettoentlastung der Gemeinden vor. Detail-Informationen zum Finanzausgleich 2014 und zur Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden 2013