Das Budget 2012 der Einwohnergemeinde Schaffhausen sieht in der Laufenden Rechnung ein kleines Defizit von gut 1.5 Millionen Franken vor. Mit rund 0.6 Prozent des Gesamtaufwandes liegt es damit im Streubereich eines ausgeglichenen Haushalts. Dennoch sind weitere Massnahmen zur Verbesserung des finanziellen Spielraums notwendig, die der Stadtrat bereits eingeleitet hat. Die Prognose zur Jahresrechnung 2011 weist dank einem Buchgewinn einen Ertragsüberschuss auf.
Im Voranschlag 2012 werden in der Laufenden Rechnung der Einwohnergemeinde Schaffhausen Einnahmen von 227.5 Millionen Franken erwartet, was 14.1. Millionen Franken mehr entspricht als im Vorjahresbudget. Die Ausgaben erhöhen sich um 11.2 Millionen Franken auf 229 Millionen Franken. Dies ergibt ein kleines Defizit von gut 1.5 Millionen Franken. Das entspricht rund 0.6 Prozent des Gesamtaufwandes. Das Ergebnis liegt damit im Streubereich eines ausgeglichenen Haushalts.
Die Investitionsrechnung sieht Nettoausgaben von 12.6 Millionen Franken vor. Damit investiert die Stadt weniger als in den vergangenen Jahren. Der Selbstfinanzierungsgrad verbessert sich gegenüber dem Vorjahresbudget um fast das Doppelte auf 60.76 Prozent. Damit ist er zwar noch nicht auf einer zufriedenstellenden Höhe, doch ist ein deutlicher Aufwärtstrend auszumachen.
Sparanstrengungen und Budgetdisziplin zeigen Wirkung
Trotz des schwierigen Umfelds und einer moderaten Lohnsummenentwicklung fällt der Voranschlag 2012 besser aus als die beiden Vorjahresbudgets. Dies ist hauptsächlich auf die disziplinierte Budgetierung der Führungsverantwortlichen, auf die Sparanstrengungen des Stadtrats sowie auf steigende Einnahmen zurückzuführen. Die wirtschaftliche Entwicklung scheint indes ungewiss und in den folgenden Jahren stehen wieder höhere Investitionen an. Deshalb sind weitere Massnahmen zur Verbesserung des finanziellen Spielraums der Stadt nötig. Dazu dienen die eingeleiteten Projekte wie die Wohnraumentwicklung und die Massnahmen der Systematisierten Leistungsanalyse SLA.
Insgesamt ist das Budget 2012 von einigen Besonderheiten geprägt. Ohne die Auswirkungen dieser Besonderheiten würde das Budget 2012 mit einer schwarzen Null schliessen. Insbesondere die Integration der Spitex-Organisation in die Stadtverwaltung per 1. Januar 2012 sowie höhere interne Verrechnungen hinterlassen ihre Spuren. Auf Grund der Bruttobetrachtung bewirken sie eine starke Aufwand- und Ertragssteigerung.
Erwartete Zunahme bei den Steuereinnahmen
Die Steuereinnahmen werden im kommenden Jahr ansteigen. Sie sind mit rund 118.3 Millionen Franken um 4.3. Millionen Franken höher budgetiert als 2011. Bei den natürlichen Personen ist eine Zunahme von ca. 2.7 Millionen Franken veranschlagt. Ins Gewicht fallen hier der Anstieg von etwa einer Million Franken bei den Quellen- und Grenzgängersteuern. Darüber hinaus wirken sich neue Unternehmensansiedlungen, Lohnerhöhungen und die Bevölkerungszunahme positiv aus.
Bei den juristischen Personen wird der Steuer-Mehrertrag auf 1.4 Millionen Franken geschätzt. Neben neuen Ansiedlungen sind hier das Auslaufen von Steuerbefreiungen und der positive Geschäftsgang städtischer Unternehmen für den positiven Verlauf verantwortlich.
Weitere Mehrerträge erwartet der Stadtrat bei den Entgelten mit rund 4.3.Millionen Franken und bei den Beiträgen für die eigene Rechnung von 1.2. Millionen Franken.
Beeinflussbarer Aufwand stabilisiert
Für die Aufwandsteigerung sind - nebst den erwähnten buchhalterischen Massnahmen - diverse Faktoren massgebend. Einerseits schlagen die Abschreibungen mit 10.8 Millionen Franken zu Buche. Die hohen Investitionen des Jahres 2010 wirken nach. Der Personalaufwand erhöht sich mit 6.3 Millionen Franken relativ stark. Hierfür verantwortlich ist hauptsächlich die Integration der Spitex-Organisation. Aus den bisherigen Beiträgen an die Spitex-Vereine werden neue Lohnkosten im Umfang von 4.2. Millionen Franken. Ebenfalls enthalten sind die höheren Lohnkosten der Lehrpersonen mit rund 900'000 Franken, die aufgrund einer Neuregelung der Verteilung der Bildungskosten durch den Kanton anfallen. Im Weiteren führt die Übernahme der Mütter- und Väterberatung zu neuen Lohnkosten in der Höhe von 300'000 Franken. Und schliesslich ist im Personalaufwand 2012 eine moderate Lohnsummenentwicklung von 0.8 Prozent enthalten, was sich mit etwa 600'000 Franken auswirkt. Dem Stadtrat erscheint es nicht zuletzt durch die Lohnwirksamkeit der Mitarbeiterqualifikationen gerechtfertigt, dem städtischen Personal - ohne Lehrpersonen, die der kantonalen Regelung unterstehen - für 2012 wieder eine Lohnperspektive in Aussicht zu stellen. Nachdem die Stadt im letzten Jahr eine Nullrunde durchgeführt hat, können die Löhne damit wieder denjenigen des Kantons angeglichen werden. Denn beim Kanton wird es wegen massiver Einnahmeausfälle dieses Jahr kaum zu einer Lohnentwicklung kommen.
Der Sachaufwand steigt gegenüber dem Budget 2011 um 1.3 Millionen Franken an. Auch hier schlagen Sonderfaktoren zu Buche, welche fast eine Million Franken ausmachen. Dazu gehören unter anderem die Spitex-Integration, das internationale Bachfest, die Gesamterneuerungswahlen oder Informatikkosten wie die Auslagen für das Führen des elektronischen Einwohnerregisters und die Registerharmonisierung bei der Einwohnerkontrolle. Ohne die erwähnten Besonderheiten würden der Personal- wie der Sachaufwand nur minim zunehmen.
Tiefere Investitionen als in den Vorjahren
Fürs Jahr 2012 sind in der Investitionsrechnung mit netto 12.6 Millionen Franken weniger Ausgaben budgetiert als in den vergangenen Jahren. Die grössten Vorhaben bilden Investitionen in Schulanlagen mit rund 1.9 Millionen Franken, in Altersheime mit knapp 1.1 Millionen Franken und bei den Strassen mit über 2.9 Millionen Franken. Das Agglomerationsprogramm ist mit gut 3.5 Millionen Franken veranschlagt, die Auslagen für die Kanalisation mit über zwei Millionen Franken und solche für Grünanlagen mit rund 1.2 Millionen Franken. Für Liegenschaften des Finanzvermögens sind gut zwei Millionen Franken berücksichtigt.
Prognose Jahresrechnung 2011 mit Ertragsüberschuss
Die Prognose zum Ergebnis der Jahresrechnung 2011 der Einwohnergemeinde Schaffhausen sieht positiv aus. Dank des Buchgewinns aus dem Verkauf des Areals Bleiche wird die Jahresrechnung 2011 voraussichtlich mit rund 2.5 Millionen Franken Ertragsüberschuss abschliessen anstatt mit einem veranschlagten Defizit von 4.4 Millionen Franken. Es ist zu berücksichtigen, dass es sich bei der Prognose um eine Schätzung handelt. Das genaue Ergebnis liegt erst nach Abschluss der Jahresrechnung 2011 im nächsten Frühling vor.
Das Budget 2012 ist abrufbar unter: http://www.stadt-schaffhausen.ch/Voranschlag-2012.3983.0.html
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